Download e-book for iPad: Hinter dem Schleier des Beratungsgeheimnisses: Der by Uwe Kranenpohl

By Uwe Kranenpohl

ISBN-10: 3531168711

ISBN-13: 9783531168715

Als „ein deutsches Geheimnis“ bezeichnet Heinrich Wefing in seiner im Sommer 2009 in der Wochenzeitung „Die Zeit“ veröffentlichten Reportage das Bundesverfassungsgericht. Kein anderes Verfassungsorgan genieße vergleichbares Vertrauen, doch um so kurioser sei es, „dass quickly nichts über dieses Gericht bekannt ist“ (Wefing 2009). Die vorliegende S- die, die im Sommer 2009 von der Philosophischen Fakultät der Universität Passau als Ha- litationsschrift angenommen wurde, soll einen Beitrag dazu leisten, die Vorgänge in Kar- ruhe transparenter zu machen und den ‘Schleier’ ein wenig zu lüften, der die Willensb- dungs- und Entscheidungsprozesse vor den Augen des Publikums verborgen hält. Dabei ist die Metapher des ‘Schleiers’ durchaus mit Bedacht gewählt. Denn Karlsruhe ist gerade keine klassische ‘black box’, über deren Innenleben nichts nach außen dringt, sondern die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts lassen bisweilen von sich aus einige wenige Einblicke in ihren Arbeitsprozess zu, etwa durch die Publikation von Sondervoten oder auch mitunter sehr umfangreichen Entscheidungsbegründungen. Auß- dem magazine manchmal der eine oder andere Beobachter den Eindruck haben, durch den ‘Schleier des Beratungsgeheimnisses’ hindurch zumindest einen schemenhaften Eindruck der Vorgänge im Gericht erhaschen zu können.

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Zu den Perspektiven einer neo-institutionalistischen Analyse des BVerfG Lhotta (2003). 50 I. Teil: Vorüberlegungen Since procedures are ‘standard’ they do not change quickly or easily. Without these standard procedures, it would not be possible to perform certain concerted tasks. […] SOPs constitute routines for dealing with standard situations. […] But specific instances, particularly critical instances that typically do not have ‘standard’ characteristics, are often handled sluggishly or inappropriately.

Teil: Vorüberlegungen doch auch der Aufenthalt in Karlsruhe als ‘Drittes Staatsexamen’86 (Wieland 1988: 263). Fast alle diese Befunde – das bleibt allerdings festzuhalten – rekurrieren auf die 80er Jahre. 6 Fazit Die Literatur zur Rechtsprechung des BVerfG ist zwar einerseits so umfangreich, dass sie faktisch kaum noch zu übersehen ist,87 andererseits sind weite Bereiche zu konstatieren, über die nur wenige Erkenntnisse vorliegen. In jedem Fall ist festzuhalten, dass die Verfassungsrechtsprechung an der Schnittstelle von ‘Recht’ und ‘Politik’ anzusiedeln ist, womit jede fachspezifische Analyseperspektive aber auch die Eigenlogik des jeweils anderen Bereichs zu berücksichtigen hat: Die Tätigkeit des BVerfG ist nicht allein rechtswissenschaftlich, allerdings auch nicht allein politikwissenschaftlich angemessen zu erfassen.

Zu deutlichen Veränderungen in Organisationen kommt es primär bei dramatischen Misserfolgen. Für die Verfassungsrechtsprechung ist dies besonders dann der Fall, wenn die meist unausgesprochen bestehende Folgebereitschaft gegenüber ihren Entscheidungen verfällt oder zumindest vehement in Frage gestellt wird. Denn dabei handelt es sich um die zentrale Machtressource der Verfassungsrechtsprechung, die selbstverständlich nur erhalten bleibt, wenn sich die Institution immer wieder an veränderte Rahmenbedingungen anzupassen vermag.

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Hinter dem Schleier des Beratungsgeheimnisses: Der Willensbildungs- und Entscheidungsprozess des Bundesverfassungsgerichts by Uwe Kranenpohl


by Michael
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